Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 12/2019
- Geltung
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Kaufverträge, die zwischen der Firma Victor Bauer (ELCA Metallwaren) (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) und natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend als Kunde bezeichnet) im Zusammenhang mit einer Bestellung im Online-Shop auf der Website der Verkäufer geschlossen werden.
1.2. Es gilt gegenüber unternehmerischen Kunden jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung der AGB, welche auf der Homepage des Verkäufers (www.elca-metallwaren.at) abrufbar sind.
1.3. Der Vertrag wird ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossen. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nicht zur Anwendung.
1.4. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Änderungen bzw. Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen – gegenüber unternehmerischen Kunden schriftlichen – Zustimmung der Verkäufer.
- Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist
Herr Victor Bauer,
Inhaber der Firma ELCA Metallwaren, Kristein 2, 4470 Enns,
zuständiges Gericht,
UID Nummer: ATU68735247, Telefonnummer 0660 21 22 497,
E-Mail: office@elca-metallwaren.at
- Angebot / Vertragsabschluss
3.1. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
3.2. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung mittels E-Mail (Bestellbestätigung).
- Abholung / Versand, Lieferung
4.1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verpflichtet sich der Kunde, die Ware direkt vom Unternehmen des Verkäufers abzuholen.
4.2. Die Lieferung der Waren muss im Onlineshop separat vereinbart werden.
4.3. Die Lieferung der Waren folgt auf Kosten des Kunden.
4.4. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht auf den Kunden über, sobald diese an ihn oder einen von ihm bestimmten Dritten abgeliefert wird.
4.5. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse innerhalb von Österreich.
4.6. Eine Lieferung ins Ausland ist nicht möglich.
4.7. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass die Ware an einem, vom Kunden bekanntzugebenden Ort abgestellt werden darf. Die Lieferung gilt ab diesem Zeitpunkt als zugestellt.
4.8. Der Versand der Waren erfolgt ausschließlich über GLS.
Der Verkäufer wird die bestellten Waren ohne unnötigen Aufschub, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ab Bestellung an den Kunden versenden.
4.9. Ist eine Versendung innerhalb dieser Frist nicht möglich, wird der Verkäufer den Kunden mittels E-Mail von dem voraussichtlichen Liefertermin verständigen.
4.10. Waren, insbesondere Rohre werden maximal bis zu einer Länge von 2 Metern versandt.
Waren, insbesondere Rohre mit einer Länge von mehr als 4 Metern, können ausschließlich im Unternehmen des Verkäufers abgeholt werden.
4.11. Ein versicherter Versand erfolgt nur, wenn dies vom Kunden ausdrücklich gewünscht und die Mehrkosten vorab bezahlt werden.
4.12. Die Kosten eines Rückversands werden immer vom Kunden getragen.
- Preis
Alle im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sind inklusive Mehrwertsteuer. Allfällige Versandkosten werden für jede Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen. - Zahlung
6.1. Die Bezahlung der bestellten Waren kann per Kreditkarte, Paypal, Sofortüberweisung oder durch Barzahlung bei Abholung der Waren erfolgen.
6.2. Der Verkäufer behält sich vor, die Auswahl der Zahlungarten einzuschränken.
6.3. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens Zinsen in der Höhe von 4% p. A. in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
6.4. Eine allfällige Rückerstattung von geleisteten Zahlungen erfolgt in der Form der ursprünglichen Zahlung.
6.5. Eine Aufrechnungsbefugnis steht dem Kunden nur insoweit zu, als Gegenansprüche gerichtlich festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt wurden.
- Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte bzw. übergebene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7.2. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese dem Verkäufer rechtzeitig vorher unter Angabe des Namens und der Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und der Verkäufer der Veräußerung zustimmt. Im Fall der Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten.
7.3. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer bei angemessener Nachfristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Gegenüber Verbrauchern als Kunden wird dieses Recht nur ausgeübt, wenn eine rückständige Leistung seit mindestens 6 Wochen fällig ist und der Verkäufer unter Androhung dieser Rechtsfolge und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen erfolglos gemahnt hat.
- Gewährleistung
8.1. Die Gewährleistungsfrist wird gegenüber unternehmerischen Kunden auf ein Jahr ab Übergabe bzw. Übernahme der Ware beschränkt.
8.2. Behebungen eines vom Kunden behaupteten Mangels stellt kein Anerkenntnis dieses behaupteten Mangels dar.
8.3. Mängel an der Ware, die der unternehmerische Kunde bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang nach Ablieferung bzw. Übergabe durch Untersuchung festgestellt hat oder feststellen hätte müssen sind unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Übergabe an den Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel müssen ebenfalls in dieser angemessenen Frist ab Entdecken angezeigt werden.
8.4. Wird eine Mängelrüge nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Ware als genehmigt.
8.5. Die mangelhafte Ware ist – sofern wirtschaftlich vertretbar – vom unternehmerischen Kunden an den Verkäufer zu retournieren.
Optische Mängel oder Beschädigungen, die die Funktionsweise nicht einschränken sind keine Mängel. Ein Austausch dieser Waren ist ausgeschlossen.
- Haftung
9.1. Wegen Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug etc. haftet der Verkäufer bei Vermögensschäden nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9.2.Schadenersatzansprüche unternehmerischer Kunden sind bei sonstigem Verfall binnen 6 Monaten gerichtlich geltend zu machen.
- Rücktrittsrecht des Verbrauchers
10.1. Rücktrittsrecht
Der Kunde hat das Recht binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm genannter Dritter, welcher nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz nimmt. Im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist mit Abschluss des Vertrages.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunden den Verkäufer, die Firma ELCA Metallwaren, Kristein 2, 4470 Enns, Telefonnummer 0660 21 22 497, E-Mail: office@elca-mitallwaren.at, mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster „Widerrufsformular“ verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
10.2. Folgen des Widerrufs
Bei Widerruf des Vertrages wird der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er von diesem erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren hat der Kunde aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
10.3. Kein Widerrufsrecht besteht:
a) Wenn der Kunde kein
Konsument im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist;
Der geschlossene Vertrag also ganz oder teilweise der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann;
b) Bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn der Verkäufer auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden innerhalb von 14 Tagen auf Vertragsabschluss mit der Ausführung begonnen haben;
c) Bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
d) Bei Verträgen über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Datenschutz
11.1. Der Verkäufer wird die, vom Kunden im Zuge der Bestellung bekannt gegebenen Daten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erheben, bearbeiten und speichern, sowie zur internen Marktforschung und zu Marketingzwecken im Unternehmen des Verkäufers verwenden. Eine Weitergabe an Partnerunternehmen wird nur zum Zweck der Bestellabwicklung erfolgen.
11.2. Soweit der Kunde einer Datennutzung zu internen Zwecken sowie zu eigenen Marketingzwecken nicht wünscht, kann er dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail an office@elca-metallwaren.at widersprechen.
- Salvatorische Klausel
12.1. Sollten einzelne Teile dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt.
12.2. Eine unwirksame Klausel soll – ausgehend vom Horizont redlicher Vertragsparteien – durch eine Ersatzregelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Ergebnissen der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.
- Allgemeines
13.1. Es gilt österreichisches Recht.
13.2. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
13.3. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers (Kristein 2, 4470 Enns).
13.4. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das für den Sitz des Verkäufers örtlich zuständige Gericht.